Kommunalpolitik muss grüner werden – nicht nur im Frühling

Wie jedes Jahr im Frühling treffen wir uns zu einer Klausurtagung, um die Themen für das laufende Jahr zu besprechen.
Nach den Berichten von Elke aus dem Samtgemeinderat, Klaus aus dem Fleckensrat Barnstorf und Thomas aus dem Rat Drebber, werden die Schwerpunkte der weiteren Arbeit priorisiert. Alle sind der Meinung, dass es noch viele offene Fragen gibt und etliche Projekte nicht gut vorbereitet sind, so wie die Bau- und Gewerbegebiete im Flecken, die aktuell noch nicht vermarktet sind.

  • Ökologische Bauleitplanung findet aus unserer Sicht bisher so gut wie nicht statt und hat keine Auswirkungen auf die Planungen der Verwaltung.
  • Ausweisung von Gewerbegebieten wie z.B. in Drebber werden Flächenfraß und Ansiedelung von nachhaltigen Betrieben kaum beachtet.
  • Elke kritisiert den Umgang mit BürgerInnen und PolitikerInnen im Allgemeinen. „Es gibt zu wenig Informationen, politische Debatten werden kaum geführt und von Transparenz ist selten etwas zu merken“.
  • Mehr Tempo im Bereich Energiewende
  • Mehr Tempo beim KiTa-Neubau in Drebber
  • Baldige Entscheidungen im Hinblick auf die marode Grundschule in Barnstorf.

Die Themen Freiflächenfotovoltaik sowie energetische Sanierung im Bestand, Quartiermanagement, kommunales Wärmekonzept und Energieberatung vor Ort sind wichtige Vorhaben. „Der aktuelle Energiebericht von Dr. Oliver Nixdorf stellt für weitere Beratungen eine gut Grundlage dar,“ meint Klaus Schmelz. Klimaschutz beginnt allerdings auch schon im eigenen Garten, erklärt unser neues Ratsmitglied Leon Droste.

Mit Politik und Verwaltung wollen wir Wege aufzeigen, wie Biodiversität und Wasser sparen möglich sind. Es müssen Kriterien für zukünftige Gewerbeansiedlungen in der Samtgemeinde Barnstorf erstellt werden. Heimo lenkt hier besonders den Blick auf die erhöhten Verkehrsaufkommen durch mehr Schwerlastverkehr. Wir brauchen mehr Wirtschaftsförderung  mit Schwerpunkt Nachhaltigkeit, darüber wollen wir uns mit den anderen Fraktionen austauschen.

Radverkehr liegt uns besonders am Herzen. „In der Präambel für das neue Radverkehrskonzept sollte aus ihrer Sicht der Wortlaut „gleichberechtigte Teilnahme“ auftauchen“, fordert Ulrike Westermann. Dazu stellen wir uns einen engen Austausch mit den BürgerInnen vor. Wo liegen die Probleme, welche Forderungen z.B. im Hinblick auf die Schulwegsicherung werden gestellt? Durch die Mitgliedschaft im Arbeitskreis fahrradfreundlicher Kommunen besteht die Möglichkeit sich inhaltlich gut aufzustellen aber auch die Klima- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) bietet mit ihrer Impulsberatung zur Fahrrad Mobilität Unterstützung an. „Wir müssen das Rad also nicht neu erfinden“, war die einhellige Meinung.

Im Anschluss an die Diskussion werden erste Planungen für eine öffentliche Veranstaltung aufgenommen, mit dem  Ziel:
Barnstorf muss deutlich grüner werden, damit die Klimaziele erreicht werden!